Milei wirkt – Berlin verwaltet

„Die Milei-Überraschung:

Milei wirkt!"

…titelte vorgestern die FAZ.

Die Österreichische Schule der Nationalökonomie – geprägt von Denkern wie Ludwig von Mises und Friedrich August von Hayek – betont individuelle Handlungsfreiheit, Privateigentum und freie Märkte als Grundlage von Wohlstand.

Ihr Kernziel ist es, durch ungehinderte Preissignale und Wettbewerb die bestmögliche Koordination knapper Ressourcen zu ermöglichen und staatliche Eingriffe auf ein Minimum zu beschränken.

So, wie es aktuell Milei in Argentinien vormacht.

Ich habe ChatGPT5 gebeten, eine „Austrian Economics Scorecard“ für die 20 wichtigsten Maßnahmen der Bundesregierung seit Amtsantritt vorzunehmen vor dem Hintergrund der Ziele "Wachstum, Aufschwung und Wohlstand".

Legende:

+2 = stark marktfördernd, +1 = leicht marktfördernd, 0 = neutral, –1 = leicht markthemmend, –2 = stark markthemmend

Es folgt nun "Maßnahme", "Score", "Kurzbewertung":

Reform Schuldenbremse (Sondervermögen 500 Mrd. €)

–2

Umgehung fiskalischer Regeln, verzerrt Kapitalmarkt-Preissignale

Investitions-Booster mit Sonder-AfA, Körperschaftsteuer runter

+1

Steuerlast sinkt (gut), aber befristet und sektoral gelenkt (schwach).

Rentenpaket (48 %, Mütterrente, Frühstart)

–2

Fixierte Leistungsversprechen, schwächt Kapitalbildung.

Neues Digitalministerium

–1

Bürokratieausbau, potenziell langsamer als private Lösungen.

Deutschlandticket-Subvention 2026

–2

Preisdeckel, verzerrt ÖPNV-Kostenstruktur.

Gasspeicherumlage-Entlastung aus Bundesmitteln

–1

Sozialisiert Kosten, entfernt Preissignale.

Bundestariftreuegesetz (Entwurf)

–2

Eingriff in Vertragsfreiheit, Wettbewerbsverzerrung.

Vergabebeschleunigungsgesetz (höhere Direktvergaben)

–1

Weniger Wettbewerbskontrolle, Rent-Seeking-Risiko.

CO₂-Speicher/Transportgesetz (CCS-Infrastruktur)

–1

Staatliche Technologieauswahl, politisches Risiko.

Anti-Schwarzarbeitspflicht (Ausweise in Betrieben)

–1

Bürokratie, Markteintrittsbarrieren für Kleinstbetriebe.

FKS-Aufrüstung (Finanzkontrolle Schwarzarbeit)

–1

Mehr Ressourcen in Kontrolle statt Produktivität.

Aufbewahrungsfristen 10 J. für Finanzinstitute

–1

Compliance-Kosten, kein Marktoutput.

Tariftreue + Beschleunigung kombiniert

–2

Lohn- und Preisvorgaben mit Kontrolle.

Sonder-AfA 75 % für E-Dienstwagen

–1

Picking winners, verzerrt Kapitalstruktur.

8 Mrd. € Bundesmittel für Kitas/Krankenhäuser

–1

Zentralisierung, verdrängt private Lösungen.

Bau-Turbo-Zielzahlen (400.000 Wohnungen)

–1

Mengenplanung, politisch definierte Struktur.

Mietpreisbremse bis 2029

–2

Klassische Preisobergrenze, verknappt Angebot.

Digitalpflicht Passbilder

–1

Mikroregulierung, Transaktionskosten.

Beschleunigte Bundeswehr-Beschaffung

–1

Weniger Wettbewerb, Korruptions-/Ineffizienzgefahr.

ÖPNV-Preisdeckel (erneut)

–2

Verdrängt Kostenwahrheit, steigert Subventionslast.

𝗚𝗲𝘀𝗮𝗺𝘁-𝗦𝗰𝗼𝗿𝗲: –𝟮𝟱 𝘃𝗼𝗻 –𝟰𝟬 𝗯𝗶𝘀 +𝟰𝟬

→ 𝘀𝘁𝗮𝗿𝗸 𝗶𝗻𝘁𝗲𝗿𝘃𝗲𝗻𝘁𝗶𝗼𝗻𝗶𝘀𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵

Wie sähe eure +40-Scorecard aus??? - gerne melden!