Deutschland, übernimm das Steuer!
Die „Pressekonferenz“ zwischen Selenskyi, Trump, Vance und der versammelten Presse hat für Diskussionen gesorgt.
Mein gestriger Beitrag zum Thema
hat ebenfalls ein paar Gemüter erregt.
Dabei ist die Situation, finde ich, doch eigentlich offensichtlich – Eric Gujer von der NZZ hat sie perfekt zusammengefasst:
„In der Mitte der neunziger Jahre rief der damalige Bundespräsident Roman Herzog das „Ende des Trittbrettfahrens“ aus. Deutschland, so seine Forderung, müsse Verantwortung in der Welt übernehmen.
Dreißig Jahre später schubst Donald Trump ein völlig unvorbereitetes Deutschland rüde vom Trittbrett.
Die Erkenntnis, dass Deutschland und mit ihm Westeuropa seine Sicherheit in die eigenen Hände nehmen muss, ist so alt wie das Ende des Kalten Kriegs. Doch drei Jahrzehnte ignorierte Deutschland die Erkenntnis. Der Platz auf dem Trittbrett war einfach zu bequem.
Der russische Imperialismus, die Weltmachtambitionen Chinas und die Disruption in Washington haben an der Geisteshaltung nichts geändert. Im Wahlkampf blickten Olaf Scholz und Friedrich Merz nach innen - Außenpolitik kam nur am Rand vor.
Es war wie immer in den letzten drei Jahrzehnten. Die Politiker behandelten die Wähler wie Kinder, die man vor den Hässlichkeiten der Welt schützen muss. Dass eine mutige außenpolitische Vision den Bürgern Zuversicht in schwierigen Zeiten vermitteln könnte – auf diesen Gedanken kamen weder CDU noch SPD.
Machtpolitik gewinnt gegen das Völkerrecht: Europa hat keine Ahnung, wie es sich in einer Welt positionieren soll, in der die nackte Konkurrenz der Großmächte wichtiger ist als alle Regeln und Konventionen. … Noch ist nicht klar, ob den Parteien das Umdenken gelingt.
Es herrscht die Ära des Dschungels mit Amerika, Russland und China als Raubtieren. Das alles ist seit Jahren evident, und doch lebte Berlin reichlich gedankenlos in den Tag hinein.
Ist Deutschland willens, vom Trittbrett in den Fahrersitz zu wechseln?
Wie soll die Wirtschaft die Dauer-Rezession überwinden, wenn sich der Ex-Exportweltmeister mit seinem wichtigsten außereuropäischen Absatzmarkt überwirft.
Deutschland kann nicht gleichzeitig prosperieren und mit dem amerikanischen Präsidenten eine eskalierende Fehde pflegen.
Deutschland muss seine Beziehungen zu den USA reparieren.“
DAS ist es, was ich in meinem gestrigen Beitrag mit „ans Bein pinkeln“ meinte: Es ist einfach unklug, es sich mit allen zu verscherzen, allem voran unserem wichtigsten Bündnispartner.
Es geht um Interessen - nicht um Moral.
Würden wir mit all denen unsere Geschäftsbeziehungen einstellen, an deren Wertekodex wir etwas auszusetzen haben - unsere internationalen Wirtschaftsbeziehungen würden sich schlagartig auf Legoland, Lummerland und Bürokratistan beschränken müssen.